Arctos Diode Array Patent

[Dell_1200mp]

Hallo,

ich hab da mal ne Frage die ich mir grade beim rumsurfen auf der Arctos-Seite gestellt habe.
Und zwar stellt Arctos dort ja auch sein patentiertes Diode Array vor.
Wenn man sich die Patentanmeldung so durchliest, kommt es mir fast so vor als ob im Prinzip jeder Spiegelschnitt bzw. jeder Spiegelschnitt mit mehreren Dioden, der anschließend über einen Polwürfel zusammengeführt wird unter dieses Patent fallen müsste, oder?

Allerdings bauen doch auch viele andere Hersteller Module mit Spiegelschnit-Prinzip bzw. Polwürfelaufbauten?!
Oder hängen die Hersteller solcher Module irgendwie mit Arctos zusammen und erwerben sich so Patentrechte?

Also im Prinzip für uns hier ja eh erstmal egal, nur hat mich diese Frage grade irgendwie Intressiert .

[evild]

Das gabs hier schonmal im Forum...

Ich glaub das war so, das Arc sich das ganze hat patentieren lassen...

Da gabs dann aber ein Buch aus den 90ern (also wesentlich früher als das patent) in dem das ganze schon beschrieben war...

Die anderen werden dir bestimmt noch weiterhelfen können....

[fesix]

Wenn ich das richtig in Erinnerung habe hat Sollinger auch ein Patent auf einen Aufbau mit mehreren Dioden, kann mich aber auch irren, ist schon Jahre her dass ich mit einem von den Jungs gesprochen habe...

[Dell_1200mp]

Vielen Dank für eure Antworten;)

Mein eig. Gedanke war halt ein ganz normales Spiegelschnittmodul mit zwei Dioden.
Der Grundgedanke ist da ja eig. der gleiche wie bei dem Arc Diode Array, nur man hat halt kein Teleskop welches den Strahl noch einmal Bündelt und man hat wesentlich weniger Dioden....

Allerdings bauen ja fast alle oder eig. alle Herstelller mitlerweile Module die auf dem Spiegelschnittprinzip aufbauen....
Und ich kann mir eig. nicht vorstellen, dass alle Hersteller an Arc Patentgebühren zahlen oder?:D

Außerdem kann ich mir nur schwer vorstellen das man einen reinen simplen Spiegelschnittaufbau patentieren kann, das Diode Array ist da schon etwas Komplexer, oder sehe ich das falsch?

[nohoe]

Hallo

So wie ich das in Erinnerung habe, hat Arctos damals einen Gebrauchmusterschutz beantragt(die Vorstufe zum Patent)
und die haben damit den Markt regelrecht blockiert. Dann mussten sie aber einsehen das ein physikalischers Prinzip
das selbst hier jedem 2. von alleine einfällt, nicht geschützt werden kann. Deshalb hat Arctos wohl einen Rückzug gemacht,
bevor die Klagewelle der anderen Hersteller sie trifft.

Gruß
Norbert

[karsten]

DE102007045845 behandelt kein Gebrauchsmuster sondern ist ein Patent. Soweit ich das sehe, haben die in der Richtung derzeit 2 Patente, eins beim deutschen Patentamt und eines beim europäischen Patentamt. Und beide sind in Kraft.
http://register.dpma.de/DPMAregister/pa ... 4&CURSOR=0
http://worldwide.espacenet.com/publicat ... KC=A1&ND=4

[thomasf]

Hi,

kann ich mir eigentlich auch das Rad patentieren lassen?

Thomas

[fesix]

Das erste beschreibt doch wohl eindeutig den klassischen Spiegelschnitt oder nicht? Wenn nein, wer kann mir mal den Unterschied erläutern?

[LetzFetz]

Huhu,

ist zwar nix zum Thema erinnert mich aber daran, dass sich mal jemand "DJ-Notdienst" hat schützen lassen. Man kann sich ja denken auf wie vielen DJ Seiten das als Leistung angeboten wird... Deshalb sind einige DJs abgemahnt worden.
Nichts ist unmöglich

Grüße
Dominik

[Dell_1200mp]

Hmm....sehr intressant die ganze Geschichte:D
Also Fakt ist ja das Arctos halt diese Patente besitzt und Fakt ist auch, dass eig. jeder Laserhersteller Module mit Spiegelschnitt im Lieferprogramm hat.

Wie fesix auch, bin ich der Meinung das, dass erste Patent einen Spiegelschnitt beschreibt, allerdings halt mit Teleskop und evtl. liegt ja genau hier der Patentsanspruch, was ich aus der Offenlegungs-Schrift allerdings nicht wirklich genau entnehmen kann.

Und es würde mich auch sehr stark wundern, wenn man sich einen Spiegelschnitt Patentieren könnte....Das ist ja eig. nur Physik der Grundschule und nicht wirklich tolle Ingenieursarbeit was ich bei einem Patent erwarten würde.


Und das zweite Patent finde ich eig. sogar noch intressanter, demnach dürfte ja eig. kein Hersteller eine RGB Einheit in einen Projektor bauen
Einzig das Dicro was Rot und Blau/Grün zu Weiß kombiniert würde ich als Patent akzeptieren, dass steht doch in der Zeichnung falsch rum gedreht, der Grün/Blaue Laserstrahl würde ja voll in das Teleskop gelenkt werden, oder nicht?

[tracky]

Und auch das Teleskop ist schon von jemand Anders "erfunden" worden. Der Spiegelschnitt geht noch aus den Zeiten des Schneider Laser TV hervor. Oder doch schon davor? Also was ist da neu. Ich kann mich noch an Bilder erinnern, da war Eiergeier noch Mitglied im Forum. Hier wurden "Spiegelschnitte" ala Spiegel Pyramide versucht. Bei einer Pyramide mit quadratischer Grundform und annähernd gleicher Höhe ergaben sich Spiegelflächen im 45° Winkel. Und wer hats erfunden? Die Amis in ihrem Film "Independence Day".
Es gab Zeiten, da ist der Arctos Chef auf den Messen rumgerannt und hat die anderen Aussteller "abgemahnt" frei nach dem Motto, das ist meine Erfindung

[neodym]

Huhu

kann ich mir eigentlich auch das Rad patentieren lassen?

Bestimmt wurde das 1. Luftbereifte Rad pateteniert, ob es beim Holzrad mit Speichen (Ende des 2. Jahrtausends v. Chr.) schon das Patentamt gab wage ich zu bezweifeln, denn das erste Patent gab es 1474 in Venedig (Quelle Wikipedia)
Heut zu Tage bestimmt nicht mehr, weil das Rad in der Urform zum Alltagsgegenstand geworden ist und somit das Patent, wenn du es neu patentieren lässt, nix neues und keine Neuentwicklung wäre, außer du Veränderst es zum Beispiel anstatt Starre Speichen, macht man Zugfedern rein oder so...

Und es würde mich auch sehr stark wundern, wenn man sich einen Spiegelschnitt Patentieren könnte....Das ist ja eig. nur Physik der Grundschule und nicht wirklich tolle Ingenieursarbeit was ich bei einem Patent erwarten würde.

Na und muss denn jedes neue Patent aus irrer Optomechanik mit High End Elektronik und solche einem Optik aufbau sein?

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Klarr kann man sagen: Jaaa das sind doch nur gefräste Messingblöcke, Laserdioden, Spiegel und nen paar Schrauben... aber der, der es halt erfunden hat(wer auch immer), hat bestimmt lange daran überlegt wie es anstellt. Warscheinlich einige Aluplatten beim Bohren in Sand gesetzt allein die Entwicklungsarbeit. Ich finde auch wenn es "eig. nur Physik der Grundschule" ist, dass man sich dieses Konzept bzw. Anordnung patentieren oder schützen lassen kann. Vorallem denn wenn es nachweislich wirklich keiner vorher sowas gemacht hat...

Wenn eine Zusammenführung von sagen wir mal mehr als 8 Laserstrahlen"nicht wirklich tolle Ingenieursarbeit ", warum entwickelt ihr denn nicht was völlig neues ohne justieren, ohne verstellen, ohne Polarisationsabhängigkeit, ohne Spiegelhalter und ohne Probleme beim Transport und Wärme... ich freu mich auf eure Ergebnisse

Hier mal ein ein wirklich sehr kompliziertes Patent... aber es ist ein Patent!!! Der Zahnstocher in seiner natürlichen und bekannten Form ist ein Patent
http://www.patent-de.com/20010322/DE19946377C1.html

weitere hochgradig technische Patente:
Konservendose, Streichholz, Kaugummi, Büroklammer, Reißzwecke, Büroklammer, Bowdenzug usw.

Einfach mal nachdenken......

Grüße Heiko

[karsten]

kann ich mir eigentlich auch das Rad patentieren lassen?

Das Rad an sich kannst du dir nicht patentieren lassen, da dies zum Zeitpunkt der Anmeldung bereits Stand der Technik ist. Wenn du aber etwas neuartiges dem Rad hinzufügst (was einen erfinderischen Schritt beinhaltet), kann das Gesamtgebilde wieder patentiert werden.

Und auch das Teleskop ist schon von jemand Anders "erfunden" worden.

Das spielt hierfür keine Rolle, da die Gesamtkonstruktion als Erfindung gewertet wird. Einzelne Komponenten können durchaus schon bekannt sein und können sogar selbst bereits patentiert sein (dann muss man sich halt nur mit dem jeweiligen Patentinhaber einigen). Außerdem ist das Teleskop nicht im Hauptanspruch aufgeführt, sondern nur im 4. Unteranspruch. Ein Aufbau ohne Teleskop, der dem Hauptanspruch genügt, wäre durch das Patent auch geschützt.

Im allgemeinen ist es leider so, dass die Abgrenzung was eine Erfindung darstellt und was nicht sehr schwammig ist (und zudem International sher unterschiedlich ist). Es gibt eine ganze Reihe von Patenten, bei denen ich gesagt hätte: Nicht patentwürdig. Hierunter fallen z.B. ein Farbumschlag der LCD-Hintergrundbeleuchtung im Fehlerfall (z.B. normalerweise grüne LEDs zur Diplay-Beleuchtung und im Fehlerfall werden die roten LEDs hinter dem LC-Glas eingeschaltet). Auch sehr beliebt sind in der Mess- und Regelindustrie sich Sensoren mit integriertem Messumformer schützen zu lassen. Stand der Technik: einzelner Sensor über Kabel mit einem gesonderten Messumformer verbunden. Erfindung: Sensor und Messumformer in einem Gehäuse.

Gleichzeitig werden große Ideen nicht erkannt und als Patent abgelehnt. Apple hat damals das Bedienkonzept für Programmen die in Fenstern ablaufen und mit der Maus bedient werden können zum Patent angemeldet, was aber nicht als Erfindung anerkannt wurde. Aus heutiger Sicht eine revultionärer Ansatz, weg von der Kommandobasierten bedienung per Tastatur zu intuitiver Bedienung mit grafischer Oberfläche. wäre das zum Patent geworden, hätten wir alle Apple-Rechner und Windows hätte es nicht gegeben.

Wenn ich mal Zeit und Langeweile habe, zerflücke ich vielleicht mal den Hauptanspruch des Patents und klopfe ihn mal auf Lücken ab. Könnte mir vorstellen, das da was im Bereich gruppenweise Zusammenlegung der Strahlen was zu machen ist.

[Dell_1200mp]

Ich finde auch wenn es "eig. nur Physik der Grundschule" ist, dass man sich dieses Konzept bzw. Anordnung patentieren oder schützen lassen kann. Vorallem denn wenn es nachweislich wirklich keiner vorher sowas gemacht hat...

Also in dem Punkt mit der Anordnung stimme ich dir voll zu, dass kann man sich patentieren lassen....das sehe ich voll und ganz ein.

Allerdings die Sache mit dem Konzept....naja nen Spiegelschnitt mit Laserdioden gab es schon vorher...Wenn er jetz den Spiegel erfunden hätte ok, aber so???
Fakt ist ja, dass es Hersteller gibt die auch schon vor dem Patent Module auf Basis des Spiegelschnitt gebaut haben.
....und es gibt auch zahlreiche Hersteller, wenn nicht sogar alle die es zum heutigen Zeitpunkt tun....

[linus]

....und es gibt auch zahlreiche Hersteller, wenn nicht sogar alle die es zum heutigen Zeitpunkt tun....

das ist nicht relevant.

Fakt ist ja, dass es Hersteller gibt die auch schon vor dem Patent Module auf Basis des Spiegelschnitt gebaut haben.

das schon. den somit ist das patent nicht wirksam.

[Dell_1200mp]

Also das mit dem nicht wirksam ist ja so ne Sache, also das Patent ist ja in Kraft, also eig. wirksam. Den Aufbau mit dem Teleskop und so weiter kann ich mir gut vorstellen ,das dass Patent auch durchzusetzen ist.
Nur kann der reine Spiegelschnitt eig. kein Bestandteil des Patentes sein, da es ja andere Hersteller schon vorher gemacht haben.

Allerdings steht in der Patentbeschreibung auch drinn das an jedem Spiegel die Strahlen zu einem Gruppenstrahl zusammengeführt werden....Gruppe heißt ja min. 3 vllt. liegt ja auch genau da der Schatz begraben .

[neodym]

Wozu wird das Thema hier eigentlich so ausgetreten?

Willst du etwa Projektoren bauen und verkaufen denn solltest du da beim Patentamt nachfragen,( die sind echt freundlich) die können dir sagen was du machen darfst und was nicht...

Willst du es privat, rein als Hobby nutzen, spielt das keine Rolle. Patent hin oder her

[karsten]

Fakt ist ja, dass es Hersteller gibt die auch schon vor dem Patent Module auf Basis des Spiegelschnitt gebaut haben.

das schon. den somit ist das patent nicht wirksam.

Ganz so einfach ist es leider nicht. Das Patent wurde ja erteilt und ist damit erstmal wirksam. Ein Einspruch gegen das Patent mit der Begründung "Ist bereits Stand der Technik" ist am Patentamt nun nicht mehr möglich. Dies wäre nur in der 3monatigen Einspruchsfrist möglich gewesen. Um ein Patent nachträglich aufheben zu lassen ist ein Gerichtsverfahren erforderlich und hier Kämpft man dann an 2 Fronten - einmal gegen den Patentinhaber aber auch gegen das Patentamt selbst. Einen Nachweis von unabhängiger 3. Seite zu führen, das dies bereits zum Zeitpunkt der Anmeldung Stand der Technik war, ist nur in der Regel sehr schwierig. Im übrigen ist ein solcher Rechtsstreit sehr kostspielig, weshalb man meist eine außergerichtliche Einigung mit dem Patentinhaber anstrebt (meist auch mit Verschwiegenheit).

Wozu wird das Thema hier eigentlich so ausgetreten?

weil's interssant ist?!

solltest du da beim Patentamt nachfragen

Ich würde eher einen Patentanwalt empfehlen...

[linus]

erst muss ja die klage vom patent inhaber kommen. wenn man nachweisen kann das man entsprechende technik selbst vorher hatte kann man wiedersprechen. hier ist die beweisführung etwas schwieriger, aber nicht unmöglich. wenn es wie hier weiter oben angedeutet schon jahre zuvor in einem buch veröffentlicht wurde ist da der beweis ja offensichtlich gegeben.

[Dell_1200mp]

Wozu wird das Thema hier eigentlich so ausgetreten?

Willst du etwa Projektoren bauen und verkaufen denn solltest du da beim Patentamt nachfragen,( die sind echt freundlich) die können dir sagen was du machen darfst und was nicht...

Also Projektoren verkaufen will ich nicht, wenn baue ich die eh nur für mich!

Aber es hat bzw. es intressiert mich einfach;).